Nutzungsbedingungen für SEP. DE und SEP Software.COM

 

Die SEP AG und ihre Tochtergesellschaften (zusammengefasst unter dem Begriff SEP) haben gemeinsam die Website SEP.de und  SEPSoftware.com (einschließlich aller damit verbundenen SEP-Websites, gemeinsam SEP.de) sowie weitere Websites, die SEP.de jeweils ggf. hinzugefügt werden, erstellt und pflegen diese, um Ihnen eine Materialsammlung zur Verfügung zu stellen, in der Sie und andere SEP-Softwareexperten, Entwickler, Benutzer und sonstige Interessenten (einzeln jeweils der Benutzer und zusammengefasst als die Benutzer) Informationen rund um Produkte und Serviceleistungen von SEP sowie zu anderen Themen auf SEP.de erhalten oder teilen können. Wenn Ihr Zugriff auf oder Ihre Nutzung von SEP.de im Namen Ihres Arbeitgebers oder als Berater oder Vertreter eines Dritten (zusammengefasst als Ihr Unternehmen) erfolgt, erklären Sie und übernehmen die Gewähr, dass Sie befugt sind, im Namen Ihres Unternehmens zu handeln und es nach den Bedingungen der vorliegenden Nutzungsvereinbarung (TOU=Terms Of Use) rechtlich zu binden, wobei jede Erwähnung von „Sie“ oder „Ihnen“ gleichzeitig „Ihr Unternehmen“ einschließt.

Sofern in einer separaten Vereinbarung zwischen Ihrem Unternehmen und SEP nicht abweichend schriftlich vereinbart, gelten die vorliegenden TOU für Ihren Zugriff auf und die Nutzung von SEP.de, für die Inhalte (lt. Definition in Abschnitt 7 unten) sowie für alle Foren, Wikis, Blogs, Downloads und sonstigen Serviceleistungen (alle Serviceleistungen), die auf SEP.de bereitgestellt werden. Zusätzlich kann die Nutzung von SEP.de sowie der Inhalte und Serviceleistungen auch Haftungsausschlüssen, Rechtshinweisen, Click-Through-Vereinbarungen oder anderen rechtlichen Vereinbarungen (jeweils zusätzliche rechtliche Regelungen) unterliegen, die ggf. auf SEP.de veröffentlicht sind. Diese TOU und die entsprechenden zusätzlichen rechtlichen Regelungen (zusammengefasst unter dem Begriff maßgebliche Regelungen) bilden eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und SEP bezüglich Ihres Zugriffs auf SEP.de und der Nutzung der dort verfügbaren Inhalte und Serviceleistungen. Im Falle eines Konflikts haben die zusätzlichen rechtlichen Regelungen Vorrang gegenüber den Regelungen der vorliegenden TOU. Durch den Zugriff auf oder die Nutzung von SEP.de akzeptieren Sie die vorliegenden TOU und sichern deren Einhaltung zu. Wenn Sie den Bestimmungen dieser TOU nicht zustimmen, dürfen Sie SEP.de weder aufrufen noch benutzen. Ihr Zugriff auf unter SEP.de bereitgestellte SEP-Software oder zugehörige Dokumentation (zusammen bezeichnet als SEP-Software) sowie deren Nutzung unterliegen einem separaten Softwarelizenzvertrag, den Sie beim Zugriff auf die SEP-Software oder deren Download erhalten.

SEP behält sich das Recht vor, diese TOU jederzeit zu ändern und SEP.de und/oder die Serviceleistungen ganz oder teilweise zu modifizieren, zu ändern oder einzustellen. SEP benachrichtigt Sie über Änderungen dieser TOU bei Ihrem Besuch von SEP.de oder per E-Mail oder durch Bereitstellung von Informationen hinsichtlich der betreffenden Änderung und/oder Aktualisierung der TOU, die unter dem Link „Nutzungsbedingungen“ angezeigt werden können. SEP behält sich das Recht vor, seine Produkte, Serviceangebote und/oder die Serviceleistungen und SEP-Software jederzeit unangekündigt zu ändern.

DIE AKTUELLE VERSION DER TOU KÖNNEN SIE UNTER DEM LINK „NUTZUNGSBEDINGUNGEN“ AM ENDE JEDER WEBSEITE VON SEP.DE AUFRUFEN.

A. Die auf dieser Webseite enthaltenen Vertragsdokumente dürfen lediglich SEP-Kunden und SEP-Interessenten zugänglich gemacht werden um ihnen ein besseres Verständnis der SEP-Geschäftsbedingungen hinsichtlich ihres SEP-Vertragsabschlusses zu den entsprechenden Angeboten zu ermöglichen. Bitte beachten Sie, dass diese Dokumente gemäß der landesspezifischen Rechtsprechung ggf. als vertraulich einzustufen sind. Jegliche anderweitige Verwendung ist hiermit ausdrücklich untersagt, insbesondere der Zugriff von Dritten, die keine SEP-Kunden oder SEP-Interessenten sind. Im Übrigen ist der Inhalt von SEP.de mit Ausnahme solcher Websites, die eindeutig als nicht öffentliche Foren (“nicht öffentliches Forum“) gekennzeichnet sind, vorbehaltlich der vorliegenden Bedingungen als öffentliche Plattform konzipiert. Sie erklären sich damit einverstanden, weder gegenüber SEP noch gegenüber anderen Benutzern vertrauliche oder geschützte Informationen offenzulegen, die Sie oder deren Eigentümer nicht öffentlich bekanntmachen möchten. Inhalte, die Sie an SEP.de senden oder auf dieser Website hochladen, gelten als NICHT vertraulich oder geschützt, und Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie in Bezug auf die hochgeladenen Inhalte auf alle Rechte an Betriebsgeheimnissen und andere Geheimhaltungsrechte verzichten.

B. Sie erklären sich damit einverstanden, vertrauliche Informationen, die Ihnen über SEP.de zugänglich werden, in keiner Weise zu vervielfältigen, es sei denn, Sie werden bei ihrer Offenlegung dazu berechtigt. Jegliche Vervielfältigungen vertraulicher Informationen von SEP bleiben Eigentum von SEP und müssen alle Hinweise und Vermerke zu ihrem vertraulichen oder geschützten Charakter enthalten, die im Original enthalten sind. Sie verpflichten sich a) alle angemessenen Schritte (im Folgenden definiert) zu unternehmen, um alle vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln; b) vertrauliche Informationen nur im Rahmen Ihrer Berechtigung, wie sie zum Zeitpunkt der Offenlegung bestand, zu nutzen und c) vertrauliche Informationen nicht ohne die schriftliche Zustimmung von SEP an Dritte weiterzugeben. Abgesehen von den vorstehend genannten eingeschränkten Rechten erwerben Sie keine Rechte an vertraulichen Informationen. Sie dürfen vertrauliche Informationen in keinem Fall zum Anlegen, Erweitern, Modifizieren, Vermieten, Verleihen, Verkaufen, Verbreiten oder Erstellen von daraus abgeleiteten Werken auf der Grundlage der Software oder von Serviceleistungen verwenden, oder Werke erstellen, die ganz oder teilweise mit der SEP-Software oder den Serviceleistungen konkurrieren. In den hier vorliegenden TOU wird der Begriff vertrauliche Informationen für alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse und anderen Informationen und Serviceleistungen verwendet, die von SEP oder Dritten gegen unbeschränkte Veröffentlichung gegenüber Anderen geschützt werden und als vertraulich gekennzeichnet sind, die über einen geschützten Bereich von SEP.de aufgerufen werden, durch das Herunterladen von Software verfügbar gemacht werden, oder die aufgrund der Informationen und der Art und Weise der Veröffentlichung als vertraulich erkennbar sind; angemessene Schritte bezieht sich auf die Schritte, die Sie und/oder Ihr Unternehmen zum Schutz Ihrer eigenen vertraulichen Informationen unternehmen; dabei soll das Maß der angemessenen Sorgfalt nicht unterschritten werden.

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Sie sind sich bewusst und erklären sich damit einverstanden, dass SEP Ihre personenbezogenen Informationen und Nutzungsdaten erheben, nutzen, speichern, verarbeiten und diese Daten zum Zwecke der Erbringung oder Verbesserung der Serviceleistungen an Dienstleister unter den Bedingungen der SEP-Datenschutzerklärung weitergeben kann. Zu verarbeitende Daten umfassen u. a. Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und weitere Informationen, die insbesondere Ihre Telefonnummer und Postanschrift einschließen können. In wenigen Fällen kann SEP bei Zugriff auf spezielle Websites oder der Beantwortung von Angeboten (jeweils eine Transaktion) die Nummer und das Verfallsdatum Ihrer Kreditkarte zeitlich begrenzt zur Bearbeitung der Transaktion erheben und nutzen. Erhebung und Verarbeitung von Kreditkartennummern und -verfallsdaten unterliegen einer separaten Einwilligung. Alle personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der sonstigen geltenden Gesetze vertraulich behandelt.

Sie sind damit einverstanden, dass SEP auf Ihre personenbezogenen Daten und/oder Inhalte zugreift, sie aufbewahrt oder offenlegt, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist, oder: (i) dies zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist, (ii) als Reaktion auf rechtliche Ansprüche, dass Inhalte Rechte Dritter verletzen, oder (iii) um Rechte, Eigentum oder die persönliche Sicherheit von SEP, anderen Benutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.

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Sie stimmen zu, die Bedingungen der vorstehenden SEP-Urheberrechtsbestimmungen sowie die Bedingungen einzuhalten, die auf der Startseite von SEP.de unter „Copyright/Trademark“ abgerufen werden können.

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Auf SEP.de zum Download bereitgestellte SEP-Software ist urheberrechtlich geschütztes Material der SEP. Die Nutzung der SEP-Software unterliegt einem Softwarelizenzvertrag (Lizenzvertrag, besteht aus Bestellung und /oder Auftragsbestätigung, Lieferschein, Rechnung), unter dem die SEP-Software lizenziert wird. Sie sind nicht berechtigt, SEP-Software zu installieren, die mit einer Lizenzvereinbarung versehen ist oder eine solche beinhaltet, es sei denn, sie haben den Bedingungen des Lizenzvertrages zugestimmt. Das Kopieren, Vervielfältigen und Verbreiten der SEP-Software entgegen dem Lizenzvertrag ist ausdrücklich verboten. Außer im gesetzlich ausdrücklich zulässigen Umfang ist es Ihnen untersagt, SEP-Software zu ändern, zu dekompilieren oder rückzuentwickeln. Sie dürfen Nennungen des oder der Urheber, Marken, Logos, Vermerke und andere Hinweise zum Eigentum nicht aus Originalen oder Kopien von SEP-Software oder aus über SEP.de zugänglichen Inhalten entfernen, überschreiben oder verfremden.

Sie erklären sich bereit, SEP, seine verbundenen Unternehmen, Tochterunternehmen, leitenden Angestellten, Vertreter, Partner, Mitarbeiter und Lizenznehmer schadlos zu halten und alle etwaigen Ansprüche und Forderungen Dritter (einschließlich angemessener Anwaltshonorare), die auf Ihre Inhalte oder Ihre Nutzung von SEP.de oder der Serviceleistungen, Ihre Verstöße gegen die vorliegenden TOU oder die Urheberrechtsbestimmungen und Datenschutzerklärung von SEP oder eine vorgebliche Verletzung anderer Rechte Dritter Ihrerseits zurückzuführen sind, abzuwehren.

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IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG HAFTEN SEP UND SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, LEITENDEN ANGESTELLTEN, MITARBEITER, VERTRETER, PARTNER UND LIZENZGEBER GEGENÜBER DEM BENUTZER NICHT FÜR DIREKTE, INDIREKTE, BEILÄUFIGE, BESONDERE UND EXEMPLARISCHE SCHÄDEN SOWIE STRAF- UND FOLGESCHÄDEN, INSBESONDERE IN FORM VON SCHÄDEN FÜR ENTGANGENEN GEWINN, NUTZUNGSAUSFÄLLEN, DATENVERLUSTE UND SONSTIGE NICHTVERMÖGENSSCHÄDEN (AUCH WENN SEP ÜBER DEN MÖGLICHEN EINTRITT SOLCHER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDE), UNABHÄNGIG VON DER URSACHE UND DAVON, OB DIESE AUS DEM VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG ODER SONSTIGEM GRUND ENTSTANDEN SIND, AUFGRUND: (I) DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG VON SEP.DE, DER SEP-SOFTWARE ODER DER SERVICELEISTUNGEN, (II) DER KOSTEN FÜR DIE BESCHAFFUNG VON ERSATZWAREN UND -SERVICELEISTUNGEN, DIE DARAUS RESULTIEREN, DASS ÜBER SEP.DE BEZOGENE SEP-SOFTWARE, INHALTE ODER SERVICELEISTUNGEN GENUTZT WURDEN ODER NICHT GENUTZT WERDEN KONNTEN, (III) DES UNBEFUGTEN ZUGRIFFS AUF IHRE ÜBERMITTLUNGEN ODER DATEN ODER DEREN ÄNDERUNG, (IV) DER ERKLÄRUNGEN ODER DES VERHALTENS DRITTER AUF SEP.DE ODER (V) SONSTIGER SACHVERHALTE BEZÜGLICH SEP.DE ODER DER SERVICELEISTUNGEN. UNBESCHADET ABWEICHENDER FESTLEGUNGEN IN DIESER NUTZUNGSVEREINBARUNG GELTEN DIESE EINSCHRÄNKUNGEN NICHT IM FALLE VON VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT SEITENS SEP SOWIE BEI EINER HAFTUNG NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ.

15. A. Diese Website wird von der SEP AG in Deutschland erstellt und kontrolliert. Mit Ausnahme von Abschnitt 15 B gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Sie willigen ferner ein, sich in Bezug auf die Datenübertragung im Internet an das Recht des Landes zu halten, in dem Sie ansässig sind, insbesondere im Hinblick auf die Verschlüsselung und die Übertragung von Daten in andere Länder, in davon ausgeschlossene Länder und im Hinblick auf Daten, anhand derer Personen identifiziert werden können.

15. B. Wenn Sie SEP.de von den USA aus aufrufen oder nutzen, unterliegen Sachverhalte mit Bezug auf den Zugriff und die Nutzung von SEP.de sowie die vorliegenden TOU US-Bundesrecht oder dem Recht des Bundesstaats Kalifornien. Klagen und Verfahren mit Bezug auf Ihren Zugriff auf oder Ihre Nutzung von SEP.de oder Inhalten werden vor einem bundesstaatlichen oder einzelstaatlichen Gericht in San Francisco, Kalifornien, verhandelt. Sie und SEP unterwerfen sich der sachlichen Zuständigkeit dieser Gerichte und erkennen die örtliche Zuständigkeit dieser Gerichte für diese Klagen und Verfahren an.

Ihre hier beschriebenen Vertraulichkeitspflichten bestehen auch nach Kündigung Ihrer Zugriffsrechte fort. Bei der Kündigung Ihres Kontos oder auf schriftliche Aufforderung durch SEP hin müssen Sie die Nutzung von vertraulichen Daten und/oder Serviceleistungen einstellen und alle vertraulichen Informationen in Ihrem Besitz oder unter Ihrer Kontrolle zurückgeben oder zerstören.

Macht SEP ein Recht oder eine Bestimmung dieser Nutzungsvereinbarung nicht geltend oder setzt sie nicht durch, so gilt dies nicht als Verzicht auf die betreffende Bestimmung oder das betreffende Recht. Sollte eine Bestimmung dieser TOU ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

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